An die Leipziger!

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Liebe
Wähler und potentielle Nicht-Wähler Leipzigs!

Wenn ein System zu lange gegen wichtige
Prinzipien der menschlichen Gesellschaft verstoßen hat, bricht es zusammen. Die
heutige Wirtschaftszusammenbruchskrise ist genau so ein Moment und wir müssen
uns neuen Ideen gegenüber öffnen.

Ich trete als Kandidatin der BüSo zur Bundestagswahl 2009 an, um eine
Veränderung der Politik positiv beeinflussen zu können. Wichtige Punkte dafür sind :

Schutz
der Bürger vor den Auswirkungen der Finanzkrise
Reorganisierung des bankrotten Finanzsystems
Wiederaufbau von Deutschlands Industrie und Landwirtschaft
Nutzen neuer Technologien, um Armut zu bekämpfen
Erneuerung des Sozialsystems anhand des
Gemeinwohlprinzips
Anknüpfen an die humanistische Tradition

Wir leben in sehr dramatischen Zeiten. Auch wenn die Medien fleißig
damit beschäftigt sind, die Auswirkungen des Wirtschaftszusammenbruches zu
vertuschen, wird es dennoch immer offensichtlicher, daß die bisherige Politik
uns nicht weiterführen kann. Viele von Ihnen werden von den Verträgen zwischen den großen Parteien und
großen deutschen Firmen gehört haben: Massenentlassungen, vor welchen auch DGB
und IG-Metall gewarnt haben, sollen bis nach der Bundestagswahl verschoben
werden. Die grünen Sprösslinge, von denen erzählt wird, sind nicht zu sehen.

„Rettungsaktion" der Banken

Wenn wir an die großen Summen denken, die in der „Rettungsaktion" für bankrotte Banken bisher verpulvert wurden, müßte uns schwindlig werden. Die Produktion fällt, während die Geldmenge im System wächst. Die Regierung verweist auf die angeblich sinkenden
Lebensmittelpreise und spricht von Deflation. Doch das ist kurzfristig
gedacht. Die Supermärkte locken die Käufer durch Dumping-Preise, worunter die Produzenten leiden müssen.

Die Milchbauern sind ein gutes Beispiel dafür.
Hier wird gewarnt, daß ein
Drittel der Milchbauernhöfe noch dieses Jahr geschlossen
werden müssen, da die Bauern kaum die Hälfte ihrer Kosten wieder einnehmen. Sie arbeiten auf Pump. Wenn solche Produktionsstätten
geschlossen werden, liegt es also nicht an einem „übersättigten Markt", sondern
an einer falschen Wirtschaftspolitik.
Eine Verknappung solcher grundlegenden Güter gekoppelt mit einer wachsenden
Geldmenge im System hätte verheerende Folgen und würde bis hin zu einer
Hyperinflation führen.

Wir müssen über unsere Generation hinaus denken!

Es ist offensichtlich notwendig, wieder
langfristig zu denken. Die Bürger sind vor die Herausforderung gestellt, zu
überprüfen, ob die genannten Konzepte der Parteien sich auf Dauer halten
können. Die BüSo schlägt vor, daß
sich Deutschland in Zusammenarbeit mit anderen Nationen
bestimmte Ziele setzt, an deren Realisierung die nächsten 2 Generationen
beteiligt sind. Um langfristige Projekte
ermöglichen zu können, muß die Wirtschaft wieder ihre
eigentliche Aufgabe erfüllen - das Gemeinwohl der Bürger zu
verbessern.

Im 20. und 21. Jahrhundert wurden Technologien
entwickelt, die für die Beseitigung von Armut weltweit wichtig sind.
Deutschland hat (noch) die notwendige Kapazität, um
viele der Maschinen zu produzieren, die benötigt werden, um diesen Plan zu
realisieren. Dazu gehören z.B. Wasserentsalzungsanlagen, der
Hochtemperaturreaktor und verbesserte landwirtschaftliche Technologien (z.B. aeroponische und hydroponische Gärten), die Dünger und Pestizide beim Nahrungsmittelanbau
überflüssig machen.

Der Maschinenbausektor muß gerettet werden!

Der Erhalt und Ausbau unseres
Maschinenbausektors ist demgemäß sehr wichtig. Die BüSo schlägt deshalb vor, dass die OPEL-Werke oder andere Firmen wie
Quimonda umgerüstet werden, um Teile
dieser dringend benötigten Maschinen zu produzieren. Der Bau eines neuen
Infrastrukturnetzes könnte Millionen Arbeitsplätze schaffen.
Die deutsche Regierung hat die Verantwortung, solche
Projekte vorzuschlagen und sie durch Staatskredite
langfristig zu finanzieren.

Nun wird in Deutschland seit
langem behauptet, wir bräuchten keinen Ausbau der Infrastruktur. Aber seit
Jahren sind unsere Straßen durch LKWs verstopft und viele Bahnhöfe, besonders
in Sachsen, wurden geschlossen, da sie als „nicht lukrativ" galten. Dieselbe
Bahngesellschaft, die diese Behauptung aufgestellt hat, ließ die Berliner
S-Bahn so sehr verrotten, daß wegen
Wartungsmangel momentan nur noch 25% der Waggons
zum Einsatz kommen können.

In Leipzig wurden durch sogenannte „cross
border leasing" Geschäfte Teile der Infrastruktur an
ausländische Investoren verkauft. Dazu gehören das Schienennetz der LVB, die
Straßenbahnen, die Kläranlage, die Uni-Klinik usw. Nach dem Bankrott des
Versicherungskonzerns AIG müssen wir nun schauen, wie wir all diese Dinge
zurückkaufen können - und das zum doppelten Marktpreis! Es waren besonders diese kurzfristig vermeintlich lukrativen
Hochrisikogeschäfte, die zusammen
mit dem Abbau der
Realwirtschaft, zur Finanzkrise geführt haben.

Reorganisation des gesamten Finanzsytems

Die BüSo schlägt die
Reorganisation des gesamten Finanzsystems vor. Ein Blick in die Geschichte kann
uns dafür gewisse Richtlinien geben. Präsident Franklin D.
Roosevelt brachte die USA seinerzeit
erfolgreich aus der Depression. Er nutzte die Bankenfeiertage, um ihren Geschäften auf
den Grund zu gehen. Der Staatsanwalt Ferdiand Pecora untersuchte zur selben
Zeit wie die Machenschaften J.P. Morgan und anderen "Löwen von Wall
Street" zum schwarzen Freitag 1929 geführt hatten. Durch dieses Vorgehen konnte die Regierung Roosevelts das Vertrauen der Bevölkerung wieder gewinnen. Durch wichtige Gesetze wurde das Bankensystem neu
organisiert und reguliert. Die Kreditvergabe an mittelständige Firmen wurde wieder zur zentralen Aufgabe der Banken. Durch
große staatliche Projekte wurden neue Arbeitsplätze geschaffen und die
Lebensumstände der Bevölkerung verbessert.
Ähnliche Entscheidungen müssen heute getroffen werden: die BüSo fordert eine ordentliche Reorganisation des gesamten Finanzsystems. Die Giftmüllpapiere aus den
Hochrisikogeschäften müssen einfach
gestrichen werden.

Bei einer Politik, die den Wert des Lebens eines
Menschen reduziert, brauchen wir eine moralische Veränderung unserer
Grundeinstellung. Eine solche politische Entscheidung kann nur
getroffen werden, wenn sich unsere Grundeinstellung zur Menschheit selbst
ändert. Personen wie Jörg
Asmussen waren sehr fleißig bei der Legalisierung der Hochrisikogeschäfte - ein
Grund warum unsere Regierung nicht gegen die Übel der Krise
vorgeht. Wegen hoher Schuldenmengen aus „legalisierten"
Hochrisikogeschäften, versuchen Vertreter der Regierung wie Ulla Schmidt uns Sparpolitik
schmackhaft zu machen. U.a das Gesundheitssystem soll immer
„kosteneffizienter" gemacht werden. Es werden dramatische Kürzungen besprochen,
die dazu führen werden, daß nicht jeder Patient versorgt werden kann. Wie
weit ist dann noch der Schritt entfernt,
zwischen „lebenswertem"
und „lebensunwertem" Leben zu untescheiden? Wenn eine Regierung
nicht für das Wohl des Volkes handelt, haben die Bürger das Recht auf Widerstand. Wir müssen heute Gebrauch von diesem Recht machen!

Die Natur des Menschen ist nicht schlecht

Um unmenschlicher bis hin zu faschistischer
Denkweise entgegen stehen zu können,
muß man die eigentliche Natur des
Menschen verstehen. Wir sind das einzige
Wesen auf diesem Planeten, das durch technologischen und kulturellen
Fortschritt Grenzen der Natur und der Gesellschaft überwinden
kann. Nur so können auch die
Schwächeren in der menschlichen Gesellschaft einen sicheren Platz bekommen.

Die hyperinflationäre Finanz-
und eine mörderische Sozialpolitik müssen gestoppt und durch eine visionäre,
zukunftsorientierte und humanistische Politik ersetzt werden. Ein ordentliches Konkursverfahren und der Aufbau der Realwirtschaft durch große Investitionen kann 82 Mio Menschen in Deutschland und 6,7 Mrd Menschen weltweit eine Zukunft ermöglichen. Entscheidende Fragen für uns wären:
„Können Sie sich vorstellen, daß der nächste Mensch auf dem Mond aus Afrika kommt? Welche großen Sprünge
müßten wir machen, um das zu
ermöglichen? Kann sich unsere Gesellschaft heute kulturell schnell genug
ändern, um Moral wieder zum Ausgangspunkt der Politik werden zu lassen?"

Die Kompetenzen der BüSo

Die Bundesvorsitzende und Kanzlerkandidatin der
BüSo, Helga Zepp-LaRouche, kämpft in Deutschland und international
seit mehreren Jahrzehnten für eine humanistische
Politik. 1997 startete
sie einen internationalen Aufruf für ein neues
Finanzsystem, das Bretton Woods. Die Mitglieder der BüSo mobilisieren seither
dafür und haben immer wieder vor der Finanzkrise und dem Zusammenbruch des Systems gewarnt. 2004
führten wir die Montagsdemos gegen Hartz IV an. Damals warnten wir die sächsischen Bürger davor, daß die Agenda 2010 nur eine Sparmaßnahme ist, um ein bereits bankrottes
Finanzsystem noch am Leben zu erhalten. 2007 demonstrierten die sächsischen Mitglieder der BüSo vor dem
sächsischen Landtag und warnten die
Landtagsabgeordneten, daß der Bankrott der SachsenLB
nur ein Teil einer globalen Kernschmelze des Finanzsystems ist. Wir schlugen
damals die Abschreibung der Schulden aus Hochrisikogeschäften vor.

Die Vorschläge der BüSo
müssen die Diskussion im Bundestagswahlkampf bestimmen. Die Bürger selbst brauchen
sich nicht zu scheuen, veraltete
„Autoritäten" durch wahrhafte Ideen zur Lösung der heutigen kulturellen und wirtschaftlichen Krise zu
ersetzen. Ich trete als Kandidatin zur Bundestagswahl für die BüSo an, weil ich
diese Lösungen für Sie umsetzen will. Mir liegt sehr viel daran, daß sich die Menschheit weiterentwickelt. In Krisenzeiten können Menschen
große Sprünge auf der Leiter der Entwicklung machen und genau jetzt sind wir in
solchen Zeiten. Stimmen Sie am 27.September 2009 nicht nur für mich und die BüSo, sondern
betrachten Sie sich selbst als Staatsmänner und Staatsfrauen und helfen Sie
dabei, ihre Freunde, Familie, Arbeitskollegen und Nachbarn für diese Ideen zu
begeistern.