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23. Januar 2017

[Die Bundesvorsitzende der BüSo, Helga Zepp-LaRouche, hielt diese Rede beim Berliner Landesparteitag der BüSo am 21. Januar 2017.

30. Juni 2016

[In der Geschichte erlebte die Stadt Aleppo immer wieder Momente der Größe, aber auch des Niedergangs und Turbulenzen, aber es erhob sich immer wieder wie der Vogel Phönix aus der Asche. Die Menschen und die Regierung Syriens halten diesen Geist lebendig, auch angesichts der schlimmsten Krise in der Geschichte des Landes.

22. Dezember 2016

[In ihrem Webcast vom 21. Dezember 2016 stellt Helga Zepp-LaRouche die Ermordung des russischen Botschafters der der Türkei, Andrej Karlow, in den Kontext der extrem angespannten strategischen Weltlage und der großen Kriegsgefahr, die nach wie vor von den imperialen Kräften des britischen Empires ausgeht – allen voran Präsident Barack Obama.

25. Juli 2016

[Mit Beschluß der Landeswahlkommission von heute ist die Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) nun offiziell zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses am 18. September zugelassen. Es wurden neben dem Wahlvorschlag für eine Landesliste mehr als die erforderlichen 2200 gültigen Unterstützungsunterschriften eingereicht. Die BüSo tritt mit einer Landesliste mit 9 Kandidaten (Spitzenkandidat ist Stefan Tolksdorf) an, und hat zusätzlich im Wahlkreis 5 von Tempelhof-Schöneberg mit Kai-Uwe Ducke einen Direktkandidaten aufgestellt.

17. Mai 2016

[Demo – Wir sind Deutschland • Versammlung auf dem Kornmarkt in Bautzen • 17. April 2016

Bankenabwicklung, legalisierter Raub?
29. August 2013

[In diesem Video vom 18. Juni beleuchtet Solidarité & Progrès, die französische Schwesterpartei der BüSo, die Hintergründe des "bail-in" – die Rettung bankrotter Großbanken auf Kosten des Gemeinwohls.

Frankreich und Deutschland haben - in enger Koordination - vor kurzem Gesetze zur sog. Bankenabwicklung verabschiedet. Beide sind Mogelpackungen, denn weder das Moscovici-Gesetz noch Schäubles "Trennbankengesetz" trennen effektiv Investment- von Geschäftsbankenaktivitäten. Sie schaffen nur neue Schlupflöcher für noch mehr Spekulation und öffnen die Tür für den zentralisierten EU-"bail-in"-Mechanismus zur Enteignung von Bankkunden (Zypern-Modell).

Ausdrücklich ist im deutschen Gesetz festgelegt, daß die Gläubiger herangezogen werden sollen, um Banken im Falle einer Schieflage zu retten. Unter § 47: "Erstellung eines Abwicklungsplanes" heißt es in (4) 4: "Nach den Anteilsinhabern sollen die Gläubiger des in Abwicklung befindlichen Instituts nach Maßgabe der Regelungen des §§ 48a bis 48s die Verluste tragen, soweit dies mit den in Absatz 2 genannten Abwicklungszielen vereinbar ist."

Helfen Sie mit, jetzt die wirkliche Alternative – das Glass-Steagall-Trennbankengesetz - auf die Tagesordnung zu setzen!