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[Wir leben in einer Welt, in der die große Mehrheit der Menschen daran glaubt, ohne Geld, Macht und Massen könne man an der heutigen gesellschaftlichen Schieflage sowieso nichts verändern. Allzu oft benutzt man das dann als Ausrede, um untätig zu bleiben und den Lauf des Schicksals einfach zu erdulden. Daß es auch anders geht, zeigen die jüngsten Entwicklungen, auf die wir in der heutigen Sendung eingehen werden.
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[Im Interview beschreibt die Bundesvorsitzende der BüSo, Helga Zepp-LaRouche, wie dringend Handlungsbedarf besteht aufgrund der drohenden Ratifizierung des Vertrags über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), über den, zusammen mit dem kürzlich eingesetzten Fiskalpakt und die Schuldenbremsen in der gesamten Eurozone, laut Grundgesetz eine Volksabstimmung abgehalten werden muss.
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[Endlich hat auch in Deutschland eine öffentliche Debatte um die Gefahr eines Dritten Weltkrieges begonnen, auch wenn die ganze strategische Dimension und die Dynamik dahinter noch nicht thematisiert werden. Alle diese Konflikte – ob Iran, Syrien oder jetzt die neue Eskalation gegen Nordkorea – werden nur aus geopolitischen Gründen hochgekocht und sind in Wirklichkeit gegen aufstrebende Nationen wie Russland und China gerichtet, um vom Kollaps des bankrotten transatlantischen Finanzsystems abzulenken.
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[Die Kriegsgefahr ist nicht gebannt und der ganze Euro-Raum ist jetzt wieder da, wo wir vor Weihnachten schonmal waren: kurz vor dem Kollaps. Es muß gehandelt werden!
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[Die Verfassungsmäßigkeit der politischen Systeme in den USA und den europäischen Staaten ist in höchster Gefahr. In den USA hat Präsident Obama nun einer langen Liste von klaren Verfassungsbrüchen noch eins draufgesetzt. Jetzt bestreitet er sogar das Recht des Obersten Gerichtshofes, vom Kongreß verabschiedete Gesetze aus verfassungsrechtlichen Gründen zurückzuweisen.
Auch wenn die Umstände und die Thematik um den Fiskalvertrag und den ESM etwas anders gelagert sind, steht in Europa letztlich das gleiche auf dem Spiel: die Ausschaltung der Demokratie und des parlamentarischen Prozesses.
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[Am 31. Januar diesen Jahres wurde in Frankreich eine Schockwelle ausgelöst. Der Präsidentschaftskandidat Jacques Cheminade, ein langjähriger Freund von Lyndon LaRouche und Helga Zepp-LaRouche, hatte bekanntgegeben, daß er über die notwendigen 500 Unterstützungsunterschriften gewählter Amtsträger verfügte, um offiziell als Kandidat bei der kommenden Präsidentschaftswahl anzutreten. Weil viele der bekannten Präsidentschaftsanwärter noch um ihre Unterschriften kämpfen mußten, wollte jeder wissen: “Wie kann ein unbekannter, ‘kleiner’ Kandidat Erfolg haben, wenn es die ‘Großen’ nicht schaffen?”
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