Was wäre, wenn Sie die BüSo in die Regierung gewählt hätten?

[Von Alexander Hartmann, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der BüSo in Hessen bei der Bundestagswahl 2017

Liebe Mitbürger,

„An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen“, heißt es bekanntlich, und das ist eine Weisheit, die man als Bürger vor den Wahlen auf die Parteien anwenden sollte, die sich zur Wahl stellen.

Es ist inzwischen fast 25 Jahre her, seit wir im November 1992 die Bürgerrechtsbewegung Solidarität gegründet haben, und in den vergangenen Jahrzehnten standen wir bei allen Bundestags- und Europawahlen, bei vielen Landtagswahlen und etlichen Kommunalwahlen auf Ihren Stimmzetteln.

Seit damals haben wir uns für eine neue, gerechte Weltwirtschaftsordnung eingesetzt – für die wirtschaftliche Entwicklung der Dritten Welt, für den Wiederaufbau der ehemals kommunistischen Volkswirtschaften Osteuropas und für die Modernisierung der physischen Wirtschaft in den früheren Industrienationen des Westens durch Entwicklung und Einsatz von modernsten Technologien.

Konkretisiert wurden diese Ideen in den Aufbauprogrammen des „Produktiven Dreiecks Paris-Berlin-Wien“ und der „Neuen Seidenstraße“ („Eurasische Landbrücke“). Mit diesen Konzepten gingen wir weltweit „hausieren“ bei den Regierungen und Abgeordneten – in der westlichen Welt, in den ehemaligen Comecon-Staaten, in den Entwicklungsländern, auf allen Kontinenten. In Hunderten von Vorträgen, Seminaren und Konferenzen haben wir diese Konzepte vorgestellt.

Leider stießen wir damit in der westlichen Welt auf taube Ohren. Die Entwicklungsländer fanden unsere Ideen in der Regel gut, aber ihnen fehlten meist die Mittel, sie aus eigener Kraft umzusetzen, weil das vom Westen nicht unterstützt, sondern sabotiert wurde.

Das Land auf der Welt, wo Helga Zepp-LaRouche, die Bundesvorsitzende der BüSo, mit diesen Ideen auf das größte Interesse und Zustimmung stieß, war China, dessen Politik heute in vielen wichtigen Aspekten mit unseren Vorschlägen übereinstimmt. Dort kennt man Frau Zepp-LaRouche wegen ihres Einsatzes für die Idee der Neuen Seidenstraße inzwischen als die „Seidenstraßen-Lady“.

Heute, nach zwei bis drei Jahrzehnten, sind die Früchte unverkennbar: China hat in den letzten drei Jahrzehnten mehr als 700 Millionen Menschen aus der Armut herausgeführt und ist in etlichen Bereichen von Technik und Wissenschaft zur Weltspitze aufgestiegen. Mit seiner „Win-Win-Kooperation“ im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative bietet es allen Nationen der Welt an, an Chinas Wirtschaftswunder teilzuhaben und so Armut, Not und Krieg zu überwinden. Inzwischen beteiligt sich die halbe Welt an der Initiative.

Der Westen hingegen betrachtet die Welt aus der rückwärtsgerichteten Sicht der Geopolitik, in der die Entwicklung anderer Länder als Bedrohung empfunden wird. Er zieht sich aus ideologischen Gründen immer mehr aus den Spitzenbereichen der Technik zurück und verarmt immer mehr.

Während in China 87% der Chinesen unter 65 Jahren überzeugt sind, daß ihr Land sich in die richtige Richtung bewegt, glauben dies in Deutschland nur 42%. Mit anderen Worten: In Deutschland sind 58% pessimistisch in Bezug auf die Zukunft, in China nur 13%.

Offensichtlich läuft in China vieles richtig und im Westen vieles falsch.

Aber es wäre falsch, dafür nur „die da oben“ verantwortlich zu machen, denn schließlich konnten die Parteien, die unsere Regierungen geführt haben, dies nur deshalb tun, weil sie immer wieder die dazu notwendigen Stimmen der Bürger erhielten.

* Hätten Sie in den letzten Jahrzehnten die BüSo in die Regierung gewählt, dann wäre die produktive Wirtschaft im Osten Deutschlands nicht demontiert worden, wir hätten die Industrien der neuen Bundesländer erhalten und modernisiert. Die junge Generation des Ostens hätte Arbeitsplätze in ihrer Heimat gefunden und wäre nicht massenhaft in den Westen abgewandert.

* Hätten Sie in den letzten Jahrzehnten die BüSo in die Regierung gewählt, dann würden die Länder Osteuropas nicht als Billiglohnländer und verlängerte Werkbänke westlicher Unternehmen mißbraucht, denn sie wären durch großangelegte Infrastruktur- und Industrieentwicklung zu Hochlohnländern und zahlungskräftigen Kunden für unsere Industrien aufgebaut worden.

* Hätten Sie in den letzten Jahrzehnten die BüSo in die Regierung gewählt, dann wäre der Euro nie eingeführt worden. Die Gewinne unserer Unternehmen wären in produktive Anlagen und Arbeitsplätze in Deutschland investiert worden, anstatt in Spekulationsblasen in den Peripherieländern der EU, deren Platzen zu Bankenkrisen, Rettungspaketen und Staatsbankrotten führte.

* Hätten Sie in den letzten Jahrzehnten die BüSo in die Regierung gewählt, dann hätte die EU keinen Grund, brutale Sparmaßnahmen zu erzwingen, die den Menschen in den Mittelmeerländern die Existenzgrundlagen rauben und die Völker Europas gegeneinander aufbringen. Die EU wäre vielmehr ein Instrument, mit dem die Mitgliedstaaten sich gegenseitig in der wirtschaftlichen Entwicklung unterstützen.

* Hätten Sie in den letzten Jahrzehnten die BüSo in die Regierung gewählt, dann wären die normalen Bankgeschäfte streng von den Spekulationsgeschäften getrennt. Produktive und mittelständische Unternehmen hätten keine Probleme, Kredite zu erhalten, um zu investieren und Arbeitsplätze zu schaffen. Die Kundengelder der Banken wären nicht in Gefahr, in einem „Bail-in“ zugunsten der Banken enteignet zu werden, und es bestünde auch keine Notwendigkeit, Banken, die sich verspekuliert haben, mit Geldern der Regierungen oder Zentralbanken zu stützen.

* Hätten Sie in den letzten Jahrzehnten die BüSo in die Regierung gewählt, dann hätten wir in Deutschland heute viermal so viele industrielle Arbeitsplätze, wir hätten Vollbeschäftigung und volle Sozialkassen anstelle von Hartz-4, und auch Hauptschulabgänger hätten eine Aussicht auf eine wirtschaftlich gesicherte Zukunft. Wir hätten ein finanziell solides Gesundheitssystem, und es müßte nicht ständig „Reformen“ unterzogen werden, um weitere Kosten einzusparen.

* Hätten Sie in den letzten Jahrzehnten die BüSo in die Regierung gewählt, dann hätten Afrika und Lateinamerika bereits Eisenbahnnetze, wie sie erst jetzt durch China aufgebaut werden, die Armut in der Dritten Welt wäre weitgehend überwunden, Afrika, Lateinamerika und Zentralasien wären große Exportmärkte für deutsche Hightech-Exporte, und es gäbe keine Flüchtlingskrise.

* Hätten Sie in den letzten Jahrzehnten die BüSo in die Regierung gewählt, dann hätte Deutschland heute ein gesamtdeutsches Magnetbahnnetz, unsere Autobahnen und Flughäfen wären entlastet. Der Transrapid, dessen Nachfolger heute in China entwickelt werden, wäre ein deutscher Exportschlager.

* Hätten Sie in den letzten Jahrzehnten die BüSo in die Regierung gewählt, dann hätten wir anstelle der Solar- und Windkraftanlagen, die die Stabilität unserer Stromversorgung bedrohen, Kernkraftwerke der vierten, inhärent sicheren Generation, ohne die keine Elektromobilität auf Massenbasis denkbar ist, und der Hochtemperaturreaktor, der heute in China gebaut wird, wäre ein deutscher Exportschlager.

* Hätten Sie in den letzten Jahrzehnten die BüSo in die Regierung gewählt, dann wäre soviel in die Kernfusionsforschung investiert worden, daß wir vermutlich schon kommerzielle Kernfusionskraftwerke im Einsatz hätten und Kohle und Öl vorrangig als Rohstoffe für die chemische Industrie verwendet würden. Auch die Kernfusionsreaktoren wären Exportschlager.

* Hätten Sie in den letzten Jahrzehnten die BüSo in die Regierung gewählt, dann würde unser Kulturleben sich nicht auf dem erbärmlichen Niveau der heutigen Massenmedien abspielen. Die Jugend würde von Anfang an mit den großen Werken der klassischen Kunst und Musik aller großen Kulturen der Menschheit bekannt gemacht.

Diese Liste ließe sich noch leicht um etliche Posten verlängern.

Alle diese Forderungen, Vorschläge und Konzepte wurden von den etablierten Parteien und den Massenmedien – zum Teil mit erheblichem, ideologischem Fanatismus – zurückgewiesen.

An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen.

Nun haben Sie, am 24. September, eine weitere Chance, den Kurs der deutschen Politik neu zu bestimmen. Es liegt nun an Ihnen. Geben Sie wieder einmal ihre Stimme dafür, daß unser Land „Kurs hält“ auf dem Weg in den wirtschaftlichen und kulturellen Niedergang? Oder geben Sie Ihre Stimme dafür ab, daß unser Land den Kurs ändert und mit Hilfe der Neuen Seidenstraße den Weg in eine bessere Zukunft für die kommenden Generationen beschreitet?

Sie haben also die Wahl! Machen Sie es besser als in der Vergangenheit – und sorgen Sie dafür, daß auch Ihre Mitwähler es besser machen!

Alexander Hartmann