Landesverband Berlin

[In ihrem Internetforum auf dieser Webseite warnte die Bundesvorsitzende der Bürgerrechtsbewegung Solidarität, Helga Zepp-LaRouche, am 15. Juni erneut vor der dramatischen Gefahr einer thermonuklearen Konfrontation zwischen der NATO und Rußland: „Die Kriegsgefahr ist größer als zu irgendeinem Zeitpunkt seit der Kubakrise – und da waren wir ja ganz nah an der thermonuklearen Auslöschung der ganzen menschlichen Gattung.“

[[author]Von Alexander Hartmann[/author]

[Der Erfolg der Bemühungen von John Kerry und Sergej Lawrow um eine Waffenruhe in Syrien, die seit ihrem Inkrafttreten am 29. Februar von den beteiligten Parteien weitgehend eingehalten wurde, hat deutlich gemacht, daß die Fähigkeit der US-Regierung, Regimewechsel gegen widerstrebende Nationen durchzusetzen, inzwischen an ihre Grenzen stößt. Patrick L. Smith, der außenpolitische Autor des Online-Magazins Salon, wies in einer Kolumne darauf hin, daß Rußland der amerikanischen Politik der Regimewechsel ein Ende gesetzt hat.

[Am 21. Februar kündigte US-Außenminister John Kerry nach einem Telefongespräch zwischen den Präsidenten Putin und Obama zur Überraschung vieler Beobachter an, er habe mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow eine vorläufige Einigung über eine Feuerpause in Syrien ab dem 27. Februar erreicht. Laut Washingtoner Beobachtern war dies das Resultat einer laufenden russisch-amerikanischen Geheimdiplomatie von Diplomaten und Spitzenmilitärs.

[Die Ankündigung Großbritanniens am 12. März, daß es sich an der AIIB beteiligen werde, ließ alle politischen Dämme brechen, die Washington aufgeschüttet hatte: Deutschland, Frankreich, Italien, die Schweiz, Luxemburg, Österreich, Australien, Südkorea, die Türkei und andere signalisierten ihre Beitrittswilligkeit, selbst Kanada zeigt sich offen, die Idee zu prüfen, während China zum wiederholten Male die USA auffordert, sich ebenfalls der AIIB anzuschließen. Von allen G-7-Staaten halten sich nur noch Japan und die USA selbst fern von der AIIB.

[Die Ankündigung Großbritanniens am 12. März, daß es sich an der AIIB beteiligen werde, ließ alle politischen Dämme brechen, die Washington aufgeschüttet hatte: Deutschland, Frankreich, Italien, die Schweiz, Luxemburg, Österreich, Australien, Südkorea, die Türkei und andere signalisierten ihre Beitrittswilligkeit, selbst Kanada zeigt sich offen, die Idee zu prüfen, während China zum wiederholten Male die USA auffordert, sich ebenfalls der AIIB anzuschließen. Von allen G-7-Staaten halten sich nur noch Japan und die USA selbst fern von der AIIB.

[Von Alexander Hartmann

Helga Zepp-LaRouche, die Vorsitzende des Schiller-Instituts und der Bürgerrechtsbewegung Solidarität, warnte am 27. Januar erneut nachdrücklich vor der dramatisch eskalierenden Gefahr eines Atomkrieges zwischen dem Westen und Rußland, die ausgelöst sei durch den voranschreitenden Kollaps des transatlantischen Finanzsystems. Die Kräfte, die dieses System um jeden Preis erhalten wollen, seien auch die Kräfte hinter der Kriegstreiberei.

[Als vor 24 Jahren die fünf neuen Bundesländer der Bundesrepublik Deutschland beitraten, herrschte in ganz Deutschland Aufbruchstimmung. Überall in Deutschland wurde gefeiert, und alle hofften darauf, daß die Zustände in den östlichen Bundesländern sich durch den „Aufbau Ost“ schnell verbessern würden. Aber leider waren zu diesem Zeitpunkt von Seiten der USA, Großbritanniens und Frankreichs bereits alle Weichen so gestellt, daß sichergestellt war, daß die Chance von 1989 nicht genutzt werden konnte.