Hintergrund

[Am 2. November fand im Nationalen Presseclub in Washington eine Pressekonferenz mit dem amerikanischen Staatsmann und Ökonomen Lyndon LaRouche statt, der sich das erste Mal seit 1986 erneut dort an die Weltöffentlichkeit wandte. LaRouche stellte dar, daß beide Präsidentschaftskandidaten absolut ungeeignet seien, dieses Amt zu bekleiden – angesichts der größten Krise der Neuzeit – mit der unmittelbaren Gefahr eines thermonuklearen Krieges und dem hyperinflationären Zusammenbruch des transatlantischen Finanzsystems.

[Ein Bericht über die Mobilisierung des LaRouche PAC während der letzten Woche in Washington D.C., um als ersten Schritt zum Sieg über die Finanzoligarchie Glass-Steagall durchzusetzen. Ein wichtiger Fokus dieser Kampagne ist jetzt das Schicksal von Detroit/Michigan, einer vormals hochproduktiven Metropole der USA, deren Bürgermeister inzwischen den Bankrott erklärt hat. Bill Roberts, Mitglied des Policy Committee von LaRouche PAC, war schon als Kandidat für den US-Kongreß mitten in diese Auseinandersetzung zwischen den Finanzinteressen und dem Gemeinwohl involviert.

[Der Abgeordnete Walter B. Jones (Republikaner aus North Carolina) veranstaltete am 21. September 2012 eine Pressekonferenz, bei der mehrere prominente ehemalige Militärs ihre Unterstützung für die von Jones eingebrachte „gleichlautende Resolution“ (HCR) 107 zum Ausdruck brachten. Bei der Pressekonferenz sprachen der Abgeordnete Jones selbst, der Völker- und Verfassungsrechtler Bruce Fein - Staatssekretär im Justizministerium unter Präsident Reagan und Autor des Buchs „American Empire: Before the Fall“ -, Colonel (ret.) Lawrence Wilkerson, ehem. Stabschef von Außenminister Colin Powell (2002-2005), sowie Lt. Colonel (ret.) Anthony Shaffer, der in seinem Buch „Operation Dark Heart“ die als „Able Danger“ bekannte Datensammlungsoperation des Pentagon enthüllte und zwei Terrorzellen aufdeckte, die an den Anschlägen vom 11. September 2001 beteiligt waren. Außerdem wurde eine Unterstützungserklärung von General Joseph P. Hoar (USMC) verlesen, der als Stabschef und später als Kommandeur des Zentralkommandos diente. Die Moderation führte Jeffrey Steinberg.

[Am 31. Dezember 2011 unterzeichnete der amtierende Präsident der Vereinigten Staaten, Barack Obama, den "National Defense Authorization Act", kurz NDAA – den Verteidigungshaushalt für das Fiskaljahr 2012. Während dieses Gesetz während der letzten 49 Jahre dazu diente, den Haushalt und die Ausgaben des US-Verteidigungsministeriums zu regulieren, wurde es diesmal für etwas eingesetzt, wofür es in der gesamten Geschichte der Vereinigten Staaten kein Beispiel gibt und was sogar gegen die Gründungsprinzipien der USA, wie sie in der Bill of Rights, dem Grundrechtekatalog der US-Verfassung verankert sind, verstößt.

[Heute sind wir mit der unmittelbaren Gefahr eines Dritten Weltkrieges konfrontiert. Der durch Militäraktionen gegen Syrien oder Iran entfacht werden kann, wenn vorher nichts dagegen unternommen wird. 2003 hatte man zu spät erkannt, welches Arsenal von Lügen Tony Blair, George Bush und die Neocons angewendet hatten, um die völlig illegimite Invasion des Irak in Gang zu setzen. Dabei ist Obamas Doktrin der präemptiven Kriegsführung und des "regime change" in der Hinsicht kein Stück anders -- nur um einige Größenordnungen gefährlicher.