[Offener Brief an Bundespräsident Steinmeier

Sehr geehrter Herr Bundespräsident Steinmeier,

mit großem Interesse habe ich gelesen, daß Sie in Ihrer Rede an der Singapore Management University am 2. November den Umstand aufgegriffen haben, daß an sechs singapurischen Universitäten eine Vortragsreihe unter dem Motto „Imagining the Next 50 Years - Wo stehen wir in 50 Jahren?“- veranstaltet wird.

[Es gibt wirklich gute Nachrichten: Die Präsidenten der drei wichtigsten Nuklearmächte der Welt arbeiten intensiv daran, die Beziehungen zwischen ihren Nationen zu verbessern und auf eine solide Basis der Kooperation im gegenseitigen Interesse zu stellen. Man sollte eigentlich denken, daß diese Entwicklungen mit Begeisterung in Europa kommentiert würden, bedeuten sie doch, daß die Gefahr eines großen, die Menschheit möglicherweise auslöschenden Krieges damit gebannt werden könnte.

[Die verstärkten Rufe nach einem Aufbrechen der Nationalstaaten in Europa, wie sie gerade in Katalonien zu hören sind, haben noch einen anderen, weniger offensichtlichen Aspekt, mit dem sich der frühere Sprecher des französischen Präsidentschaftskandidaten Jacques Cheminade, Karel Vereycken, am 6. Oktober in einem Interview mit Sputnik befaßte. Für den harten Kern der Europagläubigen in der Tradition von Winston Churchills Protegé Leopold Kohr „müssen die großen historischen Nationalstaaten Europas in kleinere Einheiten von etwa 5-8 Mio.

[Die folgende Erklärung wurde von der spanischen LaRouche-Bewegung am 2. Oktober 2017 nach dem katalanischen Referendum verbreitet.

Das eigentliche Referendum für Spanien:
Schließen wir uns der Neuen Seidenstraße an!

[Wir bedanken uns bei unseren Wählern und laden Sie alle ein, jetzt mit uns aktiv zu werden, um die Medienblockade zu durchbrechen und das Programm der BüSo auf die Tagesordnung zu setzen!

Die vier Landeslisten der Bürgerrechtsbewegung Solidarität in Berlin, Sachsen, Hessen und Bayern erhielten bei der Bundestagswahl nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis insgesamt 6735 Stimmen:

Berlin 1195 (0,1%)
Bayern 1308 (0,0%)
Hessen 746 (0,0%)
Sachsen 3486 (0,1%)

[Angeführt von Tom Gillesberg beteiligen sich in Kopenhagen, Aarhus und Randers/Jütland acht Kandidaten des dänischen Schiller-Instituts an den Kommunalwahlen am 21. November. Außerdem bewerben sich die Kandidaten auch für den Regionalrat der Großregion Kopenhagen und Jütland-Mitte.

[Da die verworrenen Verhandlungen mit der EU über den Brexit bis Jahresende ausgesetzt wurden und die Glaubwürdigkeit der konservativen Premierministerin Theresa May wegen ihrer Stümperei immer weiter sinkt, wird in Großbritannien zunehmend über Neuwahlen spekuliert. Seit die Tories bei der von May angesetzten Neuwahl im Juni massiv verloren, ging es weiter bergab. Viele Beobachter sind überzeugt, daß Labour-Chef Jeremy Corbyn, der sich klar gegen den Blair-Flügel durchsetzte und im Juni historische Zugewinne erreichte, leicht gewinnen würde, wenn jetzt Neuwahlen wären.

[Am 3.10. einigten sich alle beteiligten Stellen auf die Finanzierung eines der größten Infrastrukturprogramme der europäischen Geschichte: einen Schiffskanal von der Region Paris zum dichten Kanalnetz Nordeuropas, mit Antwerpen in Belgien, Rotterdam in den Niederlanden und dem Rhein. Viele französische Regierungen haben schon davon gesprochen und seit mindestens 35 Jahren liegen konkrete Pläne in der Schublade. Doch erst jetzt soll das Projekt tatsächlich anlaufen, es nennt sich „Canal Seine Nord Europe“ (CSNE).

[Der denkwürdige Satz von Bundeskanzlerin Merkel nach der Bundestagswahl und dem dramatischen Stimmenverlust der Parteien der großen Koalition - „Ich sehe nicht, was wir anders machen sollten“ - wirft ein Schlaglicht auf das Problem, das sie so ziemlich mit der Mehrheit des neoliberalen Establishment des transatlantischen Sektors, teilt, Hillary Clinton eingeschlossen.

[Am Tag nach der Bundestagswahl in Deutschland vom 24.9.2017 veröffentlichte die Bundesvorsitzende der Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo), Helga Zepp-LaRouche, die folgende Analyse.