[22. Januar 2018 – Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe sagte in seiner Rede bei der Eröffnungssitzung des Parlaments, seine Regierung strebe einen Friedensvertrag mit Rußland an und wolle die Beziehungen mit China durch Kooperation beim Infrastrukturaufbau im Kontext der Belt and Road Initiative verbessern.

[Von Alexander Hartmann

Helga Zepp-LaRouche nutzte ihr wöchentliches Internetforum auf www.bueso.de am 17. Januar, um über die Politik zu sprechen, die die westlichen Länder bisher gegenüber unterentwickelten Ländern wie Haiti verfolgt haben und zum großen Teil noch immer verfolgen - und im Kontrast dazu, anhand des chinesischen Beispiels, auch über die Politik, die der Westen gegenüber diesen Ländern verfolgen sollte.

[Ende 2017 belief sich die Gesamtzahl von unter der Armutsgrenze lebenden Chinesen auf 30 Mio., wie der Direktor des Büros für Armutsbekämpfung beim chinesischen Staatsrat, Liu Yongfu, am 5. Januar bekanntgab. Das bedeute, so Liu, daß sich in den letzten fünf Jahren die Zahl der Armen um zwei Drittel reduziert habe, da 2012 noch 98,99 Mio. Menschen in Armut lebten. Da die in China oft verwendete offizielle Armutsanzahl für 2016 43 Mio. betrug, sind somit 2017 allein etwa 13 Mio. Menschen aus der Armut befreit worden.

[Die chinesische Wirtschaft allein hat etwa ein Drittel des globalen Wachstums 2017 beigetragen, heißt es in dem Bericht „Stand und Aussichten der Weltwirtschaft 2018“, der letzten Monat von der UNO herausgegeben wurde. Der UN-Bericht verweist auf die Veränderungen in der chinesischen Wirtschaft vom führenden Exporteur billiger Massenware zu einem Produzenten und Exporteur hochwertiger Güter.

[Die nun schon fast vier Monate andauernden Sondierungsverhandlungen mit wechselnden Teilnehmern zeichnen sich vor allem durch eines aus: durch einen solch eklatanten Mangel an zukunftsweisenden Konzepten, daß man um das Schicksal Deutschlands ernstlich besorgt sein muß.

[Nach einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates zu Zentralasien und Afghanistan in New York warnte der russische Außenminister Sergej Lawrow am 19. Januar bei einer Pressekonferenz davor, daß Afghanistan zu einem „Sprungbrett für internationalen Terrorismus“ werde. Die Drogenproduktion, deren Erlöse den internationalen Terrorismus finanzieren, seien massiv angewachsen, zitiert TASS Lawrow.

[Der dreitägige Staatsbesuch des französischen Präsidenten Macron in China vom 6.-9. Januar stellt einen strategischen Durchbruch dar. In einer eine Stunde und 15 Minuten dauernden, sehr emotionalen und umfassenden Rede in Xian kündigte er eine umfassende Kooperation Frankreichs mit Chinas Projekt der Neuen Seidenstraße an und versprach, er wolle sich als zuverlässiger Gesprächspartner Chinas dafür einsetzen, daß ganz Europa mit dieser Initiative kooperieren werde.

[Zum Auftakt seines dreitägigen Staatsbesuchs in China hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am 9. Januar in Xian eine bemerkenswerte und strategisch bedeutungsvolle Rede gehalten. Drei der wichtigsten Punkte seiner Bemerkungen seien hier herausgestellt.

[Zu Beginn eines dreitägigen Chinabesuchs hat der französische Präsident Emmanuel Macron erklärt, die Neuerfindung der antiken Seidenstraße, die er als „zivilisatorischen Schatz“ bezeichnete, habe „China einen Traum erfüllt“. China habe 700 Mio. Menschen aus der Armut befreit, sagte er, und jetzt könnten die Chinesen nach Europa kommen, um hier das gleiche zu erreichen. Außerdem, so betonte Macron, funktioniere die Belt and Road Initiative (BRI) in beide Richtungen. „Die antiken Seidenstraßen waren nicht nur chinesisch. Definitionsgemäß können diese Straßen nur gemeinsam genutzt werden.

[Die Bahnstrecke zwischen Äthiopien und Djibouti hat am 1. Januar ihren kommerziellen Betrieb aufgenommen. Die 750 km lange elektrifizierte Bahnstrecke wurde von der China Rail Engineering Corporation (CREC) und der China Civil Engineering Construction Corporation (CCECC) gebaut, hat 4 Mrd. Dollar gekostet und verbindet das landeingeschlossene Äthopien mit Djibouti am Roten Meer. Die Trasse werde als wichtiger Beitrag für die Entwicklung beider Länder betrachtet, welche auch ihre wirtschaftliche Integration fördere, berichtete Xinhua.