[Von Alexander Hartmann, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der BüSo in Hessen bei der Bundestagswahl 2017

Liebe Mitbürger,

„An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen“, heißt es bekanntlich, und das ist eine Weisheit, die man als Bürger vor den Wahlen auf die Parteien anwenden sollte, die sich zur Wahl stellen.

[In der Financial Times ist ein Diagramm erschienen, worin die tatsächliche Arbeitslosigkeit in 14 europäischen Ländern dargestellt wird. Berücksichtigt wurden dabei sowohl Personen, die eine Arbeit suchen, als auch diejenigen, die nicht mehr nach Arbeit suchen, zusätzlich jene, die „unfreiwillig Teilzeit“ arbeiten, d.h. Personen, die gerne Vollzeit arbeiten würden, aber zur Teilzeitarbeit gezwungen sind.

[2001 erließ der argentinische Wirtschaftsminister Domingo Cavallo auf dem Höhepunkt der Finanzkrise des Landes eine Sperre für Abhebungen von Bankkonten - das berüchtigte corralito („Ställchen”). Dies sollte einen Run auf die Banken verhindern, der wegen Cavallos verheerender Wirtschaftspolitik drohte - einer Politik, die der heutigen der EU in vieler Hinsicht ähnelt, etwa in Bezug auf das goldstandard-ähnliche Währungssystem und die Austeritätspolitik.

[Es kommt irgendwie alles zusammen: der Abgasskandal der deutschen Autoindustrie, eine jahrzehntelange Kartellabsprache fliegt auf, ein geopolitischer Wirtschaftskrieg des US-Kongresses gegen Deutschland und Rußland, ein drohender Handelskrieg zwischen den USA und der EU, EU-Drohungen gegen die deutsche Regierung, die (vorhersehbare) Erkenntnis, daß die Energiewende ein Desaster ist, sich mehrende Anzeichen, daß ein neuer Crash, schlimmer als der von 2008, bevorsteht.

[Bei Präsident Donald Trumps Besuch in Paris vom 13.-14.7. waren viele Beobachter überrascht über das Verhältnis beider Präsidenten. Präsident Macron betonte immer wieder die enge Freundschaft zwischen beiden Ländern.

[Kandidatenvorstellung von Birgitta Gründler, BüSo-Kandidatin bei der Bundestagswahl im Wahlkreis 160 Dresden II - Bautzen II:

Wir müssen uns am Jahrhundertprojekt der Neuen Seidenstraße beteiligen!

Liebe Mitbürger,

ich heiße Birgitta Gründler, bin 56 Jahre alt und Ihre Kandidatin für die Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) im Wahlkreis 160 Dresden II - Bautzen II.

[Helga Zepp-LaRouche rief in ihrer jüngsten Erklärung Deutschland und andere betroffene Länder auf, die extraterritorialen Ansprüche der Vereinigten Staaten zurückzuweisen, wie sie der US-Kongreß gegen den Willen von US-Präsident Trump verabschiedet hat. Das angemessene Forum dafür sei die Generalversammlung der Vereinten Nationen, die im September beginnt. Darüber hinaus sollten Regierung und Institutionen in Deutschland Sanktionen, Handelskriege und geopolitische Provokationen grundsätzlich aufgeben und statt dessen eine „Win-Win-Zusammenarbeit“ fördern.

[Die Federal-Reserve-Chefin Janet Yellen mußte ihre absurde Aussage, es werde „in unserer Lebenszeit“ keine Finanzkrise mehr geben, in einer Anhörung im US-Senat am 13.7. zurücknehmen. Die Frage ist nicht, ob ein neuer Finanzkrach kommt, der schlimmer als 2008 wird, sondern wann. Wenn die Zentralbanken weiter Liquidität pumpen, wachsen die Blasen weiter und sammeln noch höhere künftige Verluste an, doch wenn sie es beenden, platzt die Blase mit Sicherheit.

[Die Anzeichen mehren sich, daß sich die Bankenkrise von 2008 in einer viel größeren Dimension zu wiederholen droht - mit dem Unterschied, daß der „Instrumentenkasten“ der Zentralbanken dieses Mal leer ist, weil alle sogenannten Instrumente, wie quantitative easing, also Gelddrucken und Null- oder Negativzinsen, schon jahrelang eingesetzt werden, ohne das grundlegende Problem der Kasino-Wirtschaft zu beheben.

[Anfang Juli machte die Flüchtlingskrise erneut Schlagzeilen, weil wieder eine Rekordzahl von Afrikanern versucht, von Libyen über das Mittelmeer nach Italien zu gelangen, wobei viele ertrinken. Italien kann diese Last nicht allein tragen, doch seine EU-Partner gingen auf das Ersuchen, Häfen für Schiffe von Hilfsorganisationen mit Flüchtlingen zu öffnen, nicht ein. Österreich droht sogar, Streitkräfte zur italienischen Grenze zu entsenden, wenn der Flüchtlingsstrom nicht nachläßt.