[Grußwort von Harley Schlanger, nationaler Sprecher für Lyndon LaRouche in den Vereinigten Staaten
In den Vereinigten Staaten entwickelt sich langsam, aber sicher eine entscheidende Wende der politischen Lage, die das Potential schafft, Präsident Barack Obama aus seinem Amt zu drängen und den Kurs der amerikanischen Wirtschaftspolitik dramatisch zu ändern. Diese Wende ist längst überfällig, angesichts des immer rascheren Zusammenbruchs der US-Wirtschaft unter dem von der Wall Street und der Londoner City gesteuerten Obama-Regime und dessen Fortsetzung der verhaßten Kriegspolitik von Bush und Cheney. Ausgelöst wurde diese Wende aber dadurch, daß Obamas lauthals verkündete „größte Leistung“ in sich zusammengebrochen ist - der katastrophale Beginn der Gesundheitsreform „Obamacare“, die sich fälschlicherweise „Gesetz für erschwingliche Krankenversorgung“ nennt.
Von Anfang an herrschte ein großes Mißverständnis darüber, was Obamacare eigentlich bedeutete. Viele in Europa hatten den Eindruck, daß Amerika endlich der übrigen Welt folgen und ein staatlich geleitetes und finanziertes Gesundheitssystem einführen würde. Viele in den USA, insbesondere diejenigen, die arm und krank waren und sich keine Krankenversorgung leisten konnten, unterlagen dem gleichen Mißverständnis. Dieses Mißverständnis wurde verstärkt durch die Lügen, mit denen Obama und seine Unterstützer für das Gesetz warben, und durch die idiotische Opposition der Republikaner, die Obamacare als „staatliche Vereinnahmung des Gesundheitswesens“ angriffen.
Aber von Anfang an gab es nur eine einzige legitime Grundlage, das Programm anzugreifen, und das war die richtige Feststellung, auf der die LaRouche-Bewegung bestand, daß Obamacare eben keine staatliche Politik für die Gesundheit war, sondern eine Politik mit dem Ziel, die Bevölkerung zu reduzieren. Nach dem Vorbild der mörderischen Maßnahmen gegen die sog. „nutzlosen Esser“, wie sie Hitler 1939 mit seinem Euthanasieprogramm T-4 einführte, und unter dem Vorwand der „Kostendämpfung“ und der „Effizienzsteigerung“ der medizinischen Versorgung wollten die Autoren dieses Programms Millionen Amerikaner zwingen, von privaten Versicherungskonzernen teure, aber im Grunde wertlose Versicherungspolicen zu kaufen, während gleichzeitig Krankenhäuser geschlossen und die Angebote für die tatsächliche Krankenversorgung immer weiter verringert werden.
Schon bald wurde offensichtlich, daß der Präsident gelogen hatte, als er sagte: „Wer mit seiner Versicherungspolice zufrieden sind, der kann sie behalten“ und als er sagte: „Wer mit seinem Arzt zufrieden ist, der kann bei ihm bleiben.“ Millionen bestehende Versicherungsverträge wurden gekündigt und Zehntausende von Ärzten wurden von den Versicherungen „entlassen“.
Infolgedessen stürzt jetzt Obamas Ansehen, das schon wegen der allgemeinen Unsicherheit durch die sich verschlimmernde Wirtschaftskrise gesunken war, auf ein ähnliches Niveau wie das seines Vorgängers Bush junior. Angesichts dieses Debakels rebellieren nun erstmals viele Demokraten im Kongreß gegen den Präsidenten.
Aber es ist nicht nur Obamacare. Der andere wesentliche Aspekt von Obamacare, neben dem, daß es die Schicht der Menschen mit geringem Einkommen, die Schicht der Kranken und Alten dezimiert, ist der, daß es eigentlich eine Rettungsaktion für die Versicherungskonzerne ist, die einen wesentlichen Teil des aufgeblasenen und überschuldeten Finanzsystems bilden, das 2008 zusammengebrochen ist. Um die Unterstützung der großen Versicherungen zu bekommen, garantierte Obama ihnen 30 Millionen neue Kunden, die per Gesetz gezwungen werden, private Krankenversicherungen zu kaufen - notfalls mit Zuschüssen der Regierung. Das brächte den Versicherungen Hunderte Milliarden an zusätzlichen Einnahmen, wofür sie als Gegenleistung nur eine Minimalversorgung mit hohen Zuzahlungen anbieten müssen, die für viele, die keine staatlichen Zuschüsse zur Versicherung bekommen können, praktisch unerschwinglich sind.
Das ist typisch für die Regierung Obama: Billionen Dollars an staatlichen Bailout-Hilfen für die spekulierenden Finanzinstitute der Wall Street und der City, dazu für sie noch Schutz vor Strafverfolgung wegen ihrer betrügerischen Machenschaften, aber gleichzeitig nichts für die wachsende Zahl der arbeitslosen, unterbeschäftigten, obdachlosen und kranken Menschen.
Es ist die wachsende Wut der Bevölkerung über diese Realität - den Schutz für die Zocker-Betrüger wie JP Morgan Chase oder Deutsche Bank auf Kosten von 95% der Bevölkerung, die jede wirtschaftliche Sicherheit verloren hat -, die diese Rebellion unter den demokratischen Kongreßabgeordneten antreibt.
Sie hat auch zu einer Welle der Unterstützung für die wirtschaftlichen Vorschläge von Lyndon LaRouche geführt, angefangen mit der dringend notwendigen Verabschiedung des Glass-Steagall-Gesetzes, das bereits fast 80 Unterzeichner im Repräsentantenhaus und 11 im Senat hat. Verbindet man dies mit einer Rückkehr zu einer Kreditpolitik nach Art des Amerikanischen Systems und mit dem Beginn von Großprojekten wie der Nordamerikanischen Wasser- und Stromallianz (NAWAPA) mit Kernfusion und dem Bau des Tunnels unter der Beringstraße, dann läßt sich die Produktion realer Güter wieder in Gang bringen - in einer von Wissenschaft vorangetriebenen physischen Wirtschaft, deren Potential alles, was man bisher auf diesem Planeten gesehen hat, bei weitem übertreffen würde.
Diese Infusion von Optimismus ist dringend notwendig, wenn wir das Paradigma der letzten 50 Jahre - das Paradigma der grünen, nachindustriellen, deregulierten Freihandelspolitik - überwinden und durch ein neues Paradigma ersetzen wollen. In den letzten Wochen, als wir uns dem 50. Jahrestag der Ermordung von John F. Kennedy näherten, haben wir aufgezeigt, daß seine Ermordung keine persönliche oder Familientragödie war, sondern eine Tragödie für das ganze Land, das von dem durch wissenschaftlich-technischen Fortschritt bewirkten Optimismus zu einem zynischen Pessimismus überging, der die Wahl von George W. Bush und Barack Obama überhaupt erst möglich gemacht hat - beides, wie leicht zu beweisen ist, Marionetten jener Finanzinteressen, die die Menschheit bedrohen.
Wir haben diesen Kampf noch nicht gewonnen, aber wir sind jetzt in einer Position, wo wir gewinnen können. Mit dem Start des Senatswahlkampfs von Kesha Rogers in Texas, um für die Absetzung von Präsident Obama und die Durchsetzung von Glass-Steagall und der weitergehenden Schritte zur Lösung der Wirtschaftskrise zu kämpfen, treten wir in eine neue Phase unserer Führungsrolle ein, in der wir die Verantwortung dafür übernehmen, das wachsende Ferment für eine reale, funktionierende Lösung in die richtige Richtung zu lenken.
Ich denke, daß wir schon in naher Zukunft sehr positive Entwicklungen sehen werden.
Vielen Dank.
