Presseerklärung: Wiederaufbau der Welt in der BRICS-Ära

[Am 13. und 14. Juni sprachen in Paris hochrangige Vertreter aus drei der fünf Länder der BRICS-Gruppe (Brasilien, Rußland, Indien, China und Südafrika) und mit ihr kooperierender Staaten auf einer außergewöhnlichen internationalen Konferenz des Schiller-Instituts [1] mit dem Titel „Wiederaufbau der Welt in der BRICS-Ära“.

Die Konferenz, zu der sich etwa 500 Teilnehmer versammelten, sollte den frischen Wind des Fortschritts, der von den BRICS und ihren Verbündeten ausgeht, nach Frankreich und Europa holen und die Europäer anregen, sich gegen eine Weltordnung zu erheben, die nichts mehr zu bieten hat außer der Rückkehr zu Imperien, Kriegen aller gegen alle und der systematischen Ausplünderung der Völker und des öffentlichen Besitzes.

Die Konferenz wandte sich auch scharf gegen den Malthusianismus, der im Zusammenhang mit dem Schwindel vom „menschengemachten Klimawandel“ und der Ende des Jahres in Frankreich geplanten Weltklimakonferenz (COP21) verbreitet wird. Dieser Malthusianismus ist der Todfeind der Entwicklung der BRICS und der ganzen Welt.

Krieg - oder Frieden durch wirtschaftliche Entwicklung

Helga Zepp-LaRouche, die Gründerin und Vorsitzende des Schiller-Instituts, eröffnete die Konferenz und beschrieb die vor uns liegenden Gefahren: eine Finanzkrise, aus der sehr schnell die Implosion des Finanzsystems folgen kann, wenn die Griechenlandkrise Ende Juni ihren Höhepunkt erreicht, sowie die wachsende Gefahr eines Krieges, sogar eines thermonuklearen Krieges, gegen Rußland und China. Der Ursprung dieser Kriegspolitik im anglo-amerikanischen Lager liege in der neokonservativen Ideologie des „Projekts für ein Neues Amerikanisches Jahrhundert“ (Project for a New American Century, PNAC), wonach verhindert werden müsse, daß sich irgendeine Macht auf der Welt herausbildet, die die globale Macht der anglo-amerikanischen Sonderbeziehung des Britischen Empire gefährden kann.

In diesem Kontext sprach ihr Ehemann, der amerikanische Staatsmann und Ökonom Lyndon LaRouche, per Video zu der Konferenz und unterstützte den Protest der früheren Bundeskanzler Helmut Schmidt und Gerhard Schröder sowie des amtierenden Außenministers Frank-Walter Steinmeier gegen die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, den russischen Präsidenten Wladimir Putin nicht zum jüngsten G-7-Gipfel einzuladen.

Aber Zepp-LaRouche beschrieb auch optimistisch die BRICS und das von Chinas Präsident Xi Jinping und der Eurasischen Union vorangetriebene Projekt der Neuen Seidenstraße als Alternative zu diesen Gefahren. Das Schiller-Institut arbeite schon seit mehr als 25 Jahren am Aufbau dieser Alternative, seit es diese nach dem Fall der Berliner Mauer erstmals vorgeschlagen hatte: eine internationale Friedensordnung für das 21. Jahrhundert auf der Grundlage des Aufbaus von Infrastrukturkorridoren durch ganz Eurasien.

Rußland, China und Indien

Vertreter aus Rußland, China und Indien vermittelten den Konferenzteilnehmern eine greifbare Vorstellung einer „polyzentrischen“ Welt, dem Embryo der neuen, gerechteren Weltwirtschaftsordnung, die die BRICS fordern und die jetzt in atemberaubendem Tempo entsteht. Der iranische Botschafter in Frankreich, Seine Exzellenz Ali Ahani, übermittelte eine Botschaft, in der er andeutete, daß die Islamische Republik Iran „zu einer Kooperation mit den BRICS-Staaten willens und bereit ist und ihre Hilfe und Unterstützung bei der Lösung der regionalen und weltweiten Probleme anbietet“.

Seit April hat Rußland die turnusmäßige Präsidentschaft der BRICS inne, und Leonid Kadyschew, Botschaftsrat an der russischen Botschaft in Paris, beschrieb die Prioritäten, die die russische Präsidentschaft beim bevorstehenden Gipfeltreffen der BRICS am 9. und 10. Juli in Ufa verkünden wird.

Noch vor diesem Gipfel werden die Neue Entwicklungsbank (NDB) und das Notfall-Reserve-Arrangement (CRA), die beim BRICS-Gipfel 2014 im brasilianischen Fortaleza beschlossen wurden, auf den Weg gebracht sein, berichtete Kadyschew, der Ratifizierungsprozeß schreite sehr gut voran. Dann sollte ein Fahrplan beschlossen werden, der konkrete Investitionen in Infrastrukturprojekte und eine neue Achse der Zusammenarbeit in Bereichen wie Bergbau, Energie und Kommunikation definiert.

Professor Shi Ze vom China Institute of International Studies (CIIS) beschrieb dann die Kombination von Zielen, die China mit der Neuen Seidenstraße verfolgt: Abbau des internen wirtschaftlichen Ungleichgewichts zwischen den östlichen und den westlichen Regionen Chinas und Verbesserung des Außenhandels mit den westlichen Nachbarn (Zentralasien, Indien und Rußland), die zur Deckung von Chinas gewaltigem Energiebedarf für seine Entwicklung beitragen können. Aber wie Prof. Shi betonte, ist die Strategie „Ein Gürtel, eine Straße“, auch ein Beitrag Chinas zur Welt in der konfuzianischen Tradition, da die Entwicklung des eurasischen Kontinents eine „neue Wachstumslokomotive für die Welt“ schaffen und Frieden und Sicherheit weltweit fördern werde.

Dem folgte ein sehr wichtiger Beitrag des indischen Botschafters H.H.S. Viswanathan, Senior Fellow der Observer Research Foundation und Koordinator für alle Angelegenheiten im Zusammenhang mit den BRICS. Er verurteilte den „völlig anachronistischen Charakter“ des Weltwährungsfonds (IWF), der Weltbank und des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen angesichts der Tatsache, daß die BRICS 25% des Weltwirtschaftsprodukts stellen, aber nur über 11% der Stimmrechte im IWF verfügen.

Daher hätten die BRICS, nachdem sie als Gruppe anfangs die vorhandene Weltordnung verbessern wollten, nun beschlossen, selbst die Agenda der aktuellen Weltordnung zu bestimmen. Die Gründung der NDB und des CRA bestätige das, da sie als die ersten globalen Institutionen seit 200 Jahren ohne Beteiligung des Westens gegründet wurden.
Der BRICS stehe eine glänzende Zukunft bevor, sagte Botschafter Viswanathan, erinnerte aber daran, daß die Gruppe „in Arbeit und kein Endprodukt“ sei.

An dem zweitägigen, intensiven Austausch beteiligten sich mehrere hundert Franzosen und Delegationen aus Deutschland, Dänemark, Schweden, Spanien, Italien, Australien, Polen, Rumänien, Rußland, China, Peru sowie weiteren Staaten. Die Versammelten erkannten, daß dies nicht „eine Konferenz von vielen“ war, sondern daß sie selbst Teil eines internationalen Kampfes für ihr eigenes Überleben und das der ganzen Menschheit sind, und sie beschlossen daher, ihr Schicksal aktiv selbst mitzugestalten.