[Zum Auftakt seines dreitägigen Staatsbesuchs in China hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am 9. Januar in Xian eine bemerkenswerte und strategisch bedeutungsvolle Rede gehalten. Drei der wichtigsten Punkte seiner Bemerkungen seien hier herausgestellt.
Mit der Wiederbelebung der antiken Seidenstraße, die er einen „Schatz der Zivilisation“ nannte, erfüllte China einen Traum. China habe 700 Mio. Menschen aus der Armut befreit, und jetzt könnten die Chinesen nach Europa kommen, um hier das gleiche zu erreichen. „Das gilt auch für Frankreich, wo wir mit Massenarbeitslosigkeit konfrontiert sind und wir einem Großteil unserer Bevölkerung eine neue Zukunftsperspektive geben müssen. Das ist eine Herausforderung für die Welt, die heute eine Krise des globalisierten Kapitalismus erlebt, denn in den letzten Jahrzehnten sind die sozialen Ungleichheiten und die Konzentration des Reichtums immer weiter angewachsen.“
In strategischer Hinsicht sagte Macron, daß der Westen „einseitigen Imperialismus” überwinden müsse, der von Frankreich und anderen europäischen Mächten in Afrika und anderswo betrieben worden sei. Man müsse aus den Fehlern der Vergangenheit lernen. „Jedesmal, wenn wir versucht haben, den Menschen die ,Wahrheit‘ oder das ,Recht‘ aufzudrängen, lagen wir falsch, und manchmal haben wir die Lage sogar verschlimmert, wie in Irak und in Libyen heute. Wir müssen zusammenarbeiten und die Souveränität des Volkes achten...
Es sollte weder eine verschleierte Vormachtstellung noch einen Konflikt zwischen zwei konkurrierenden Weltmächten geben. Unsere ganze Kunst, wenn Sie mir das Wort gestatten, wird nicht die Kunst des Krieges sein, sondern eine Kunst der ausbalancierten Zusammenarbeit, um auf geostrategischer, politischer und wirtschaftlicher Ebene die Harmonie zu erreichen, die unsere Welt benötigt.“
Am wichtigsten identifizierte Macron die Neue Seidenstraße als notwendige Verbindung zwischen allen Völkern, um diese neue Weltordnung zu erreichen: „Ich denke, daß die Initiative der Neuen Seidenstraße unseren Interessen entspricht, denen von Frankreich und Europa, wenn wir uns mit den Mitteln ausstatten, wirklich zusammenzuarbeiten… Es hängt von Europa und Asien, von Frankreich und China ab, zusammen die Regeln eines Spiels zu definieren, bei dem wir alle gewinnen oder alle verlieren werden. Ich bin demnach gekommen, um China meine Entschlossenheit mitzuteilen, daß die euro-chinesische Partnerschaft mit dieser neuen Grammatik ins 21. Jahrhundert eintritt, die wir alle zusammen definieren müssen.“
Macron lobte ebenfalls die Arbeit Chinas in Afrika, wo „China in den letzten Jahren massiv in Infrastruktur und Rohstoffe investiert hat, und das mit einer finanziellen Kraft, die europäische Länder nicht haben.“ Er rief zu einer französisch-chinesischen Zusammenarbeit in Afrika auf, „um Projekte umzusetzen, die für das Wachstum auf dem Kontinent wirklich nützlich und finanziell nachhaltig sind – denn dort liegt die Zukunft. Und wir dürfen nicht die Fehler der Vergangenheit wiederholen, indem man unter dem Vorwand der Entwicklung politische und finanzielle Abhängigkeiten geschaffen hat.”
Mit diesen Äußerungen schloß sich Macron einem Aufruf an, den Helga Zepp-LaRouche in ihrem Webcast vor einer Woche gemacht hatte, als sie die europäischen Regierungen aufforderte, sich mit China aktiv an den Projekten der Neuen Seidenstraße zu beteiligen, um die steigende Verarmung in Europa zu überwinden. Sie betonte, daß es aufgrund der Wirtschaftspolitik des chinesischen Präsidenten Xi Jinping jetzt in China viel weniger Menschen gebe, die in Armut lebten, als in Europa.
Diese strategische Veränderung ist eine Herausforderung für die kleingeistige Berliner Politik: schliessen wir uns endlich auch dem Neuen Paradigma an und ergreifen die große Chance, eine Politik für Fortschritt und Entwicklung einzuleiten, in der Deutschand sein eigenes Potential voll einbringen kann!
