Macht den Pott wieder flott!

[

...lautet die Kampfansage der BüSo-NRW unter der neuen und alten Landesvorsitzenden Kasia Kruczkowski.

„Dein ist mein Herz, dein ist mein Herz und soll es ewig, ewig bleiben." Das ist der Liedtext von Schuberts Lied „Ungeduld" aus dem Zyklus „Die schöne Müllerin". Was an die schöne Müllerin gerichtet ist, gilt selbstverständlich auch für das industrielle Herz Deutschlands, das Ruhrgebiet, wenn es um die Reindustrialisierung Deutschlands geht. Die letzten 40 Jahre neoliberaler Wirtschaftspolitik, geprägt durch Freihandel, Lohndumping und Industrie-Auslagerung, haben aus einst stolzen Industriegebieten selbsternannte „Einkaufsstädte" gemacht. Eins ist auf jeden Fall sicher: daß sich ohne die Konzepte der BüSo in Zukunft kein patriotischer Stahlarbeiter finden wird, der solche Lieder komponiert und singt und seinem Industriegebiet die Treue schwört. Nein, nicht in einem romantischen Sinne, worüber sich Schubert lustig machte, sondern als Patriot für Deutschland übernimmt dieser Verantwortung, da er die globale Sklavenpolitik des IWF und WTO nicht akzeptiert und mithelfen möchte, Deutschland und die Welt mit Hochtechnologien zu entwickeln.

Wie dringlich eine gesunde Investitionspolitik benötigt wird, machte die Hauptrednerin des Landesparteitags der BüSo Nordrhein-Westfalens am 8. November in Essen deutlich: die Bundesvorsitzende Helga Zepp-LaRouche. Was die Wirtschaftspolitik von Angela Merkel und ihren Mitläufern angehe, so habe man gesehen, wie in den letzten eineinhalb Jahren Billionen an hyperinflationären Geldern von den Zentralbanken in die Finanzmärkte gespült wurden, um bankrotte Spekulanten und Hedgefonds am Leben zu halten.

Um einmal einen Größenvergleich zu bekommen, nannte Frau Zepp-LaRouche das Beispiel des Hedgefonds Long-Term Capital Management, dessen Bankrott 1998 während der Rußlandkrise fast zum Zusammenbruch des Weltfinanzsystems geführt hätte. Damals trafen sich internationale Großbanken, die 4 Mrd. Dollar bereitstellten, um die Kernschmelze des Systems zu verhindern. Was das heutige Finanzsystem angeht, so ist dieses bereits zusammengebrochen, betonte der amerikanische Ökonom Lyndon LaRouche bereits am 25. Juli 2007 in einer international ausgestrahlten Internetkonferenz in Washington DC: „Was wir nun sehen werden, sind nur noch die Auswirkungen die von Zeit zu Zeit an die Oberfläche gespült werden!"

Nur zwei Tage später, am 27. Juli 2007, begann dann das Weltfinanzsystem, ausgehend vom sogenannten „Subprime-Markt", zu desintegrieren. LaRouches Gesetzesinitiative, die erstmals im August 2007 vorgelegt wurde, forderte den Kongreß auf, alle Zwangsvollstreckungen von Eigenheimen auszusetzen, während gleichzeitig darauf hingewirkt wird, die Eigenheimpreise neu zu bewerten, auf den Stand vor Entstehung der Spekulationsblasen. In dieser Zeit dürften die Hauseigentümer weiter in ihren Häusern bleiben, wenn sie als Ersatz für die hohen Hypothekenraten ermäßigte Mietzahlungen leisten würden, bis die Hypotheken neubewertet sind. Gleichzeitig würden sämtliche vom Bund oder den Ländern regulierten Banken unter den Schutz des Konkursrechts gestellt - nicht wie beim „700-Mrd.-Dollar-Rettungspaket" von Finanzminister Paulson, der Hedgefonds und internationale Banken ausbezahlt. Sämtliche spekulativen Papiere, einschließlich der mit Hypotheken besicherten Wertpapiere und Derivate, würden abgeschrieben.

Dies würde ein Fundament bilden für ein neues Bretton-Woods-System, wie es von der BüSo seit 1997 gefordert wird, betonte Helga Zepp-LaRouche. Ein neues Bretton-Woods-System in der Tradition von Franklin Delano Roosevelt hieße, daß ein internationales Abkommen geschlossen wird für eine neue Finanzarchitektur der vier Großstaaten Indien, Rußland, China und den USA. Natürlich sollten sich andere Nationen an diesem Abkommen beteiligen, aber die Einigung dieser vier Nationen muß erfolgen.

Dieses Vier-Mächte-Abkommen könne aber nur funktionieren, wenn die Vereinigten Staaten zu ihren Verfassungsprinzipien zurückkehren, wie das zuletzt Franklin Delano Roosevelt getan hat. Ohne die Vereinigten Staaten könne es keine Lösung geben, und das sollte auch einigen Starrköpfen klar werden. Der US-Kongreß könnte laut US-Verfassung nach dem Hamiltonischen Prinzip der produktiven Kreditschöpfung beginnen Gelder zu schaffen, um staatliche Infrastrukturprojekte zu finanzieren. Anders als wir Europäer seien die Vereinigten Staaten auf der Basis eines Kreditsystems gegründet worden, nicht auf einem außerhalb der Regierungsgewalt stehenden monetären System.

Dieser wichtige Unterschied zwischen einem Kreditsystem und einem monetären System sollte auch Nicolas Sarkozy bewußt werden, wenn am 15. November der G-20-Gipfel eröffnet wird. Die Initiative von Nicolas Sarkozy gehe sicherlich in die richtige Richtung, doch sehe man an seinen Aussagen und denen seines Finanzberaters Christian de Boissieu, der im Französischen Fernsehsender france 24 am 17. Oktober eine Debatte mit Jacques Cheminade geführt hat, immer noch sehr viel Inkompetenz. Dieser redete immer noch von einer Regulation des bereits verstorbenen Patienten, statt das Wort „geordnetes Konkursverfahren" in den Mund zu nehmen. Italiens Wirtschafts- und Finanzminister Giulio Tremonti hingegen sei bereits weiter: Er arbeitet direkt mit Herrn LaRouches Wirtschaftskonzepten und spricht davon, die Geldwechsler aus dem Tempel zu werfen.

Leider könne nicht davon ausgegangen werden, daß es bei der G-20-Konferenz am 15. November zu einer Einigung kommen wird, da die Rolle von Großbritannien und die der Vereinigten Staaten unter den heutigen Präsidenten George W. Bush die Interessen der Finanzoligarchie wiederspiegeln. Ebenso orientierungslos zeige sich „Mr. Change" (Barack Obama), der nicht am G-20-Gipfel teilnehmen darf und der sich spätestens seit dem Paulsonplan als britisch kontrollierter zukünftiger US-Präsident zu erkennen gab. „Wir wollen keine Hoffnungslosigkeit verbreiten, dennoch muß klar gesagt werden, welche Interessen der neue Medienmessias vertritt." Als Beispiel nannte sie den Finanzrettungsplan von Henry Paulson, bei dem gut 30 Prozent der Gelder an britische Banken gehen - und das sind wohlgemerkt Steuergelder. Allein diese Tatsache stelle einen Hochverrat dar, erklärte Helga Zepp-LaRouche.

Entsetzen stand dann den rund 35 Mitgliedern und Gästen des Parteitags ins Gesicht geschrieben, als sie berichtete, wie stark die Realwirtschaft weltweit in den letzten drei Monaten bereits zusammengebrochen ist. Der Fracht-Index für den Schifftransport von Rohstoffen sei um 92% kollabiert, da sogenannte Letters of Credit, die bei internationalen Warenlieferungen benötigt werden, platzten. Im Autosektor sollen die Fließbänder demnächst ebenso stillstehen, und das wird eine Kettenreaktiom auslösen, von der mittelständische Zuliefererbetriebe, Stahlproduzenten und Maschinenbaufirmen betroffen sind, die dadurch reihenweise Insolvenz anmelden oder ihre Produktionskapazitäten massiv herunterfahren müssen.

Nach dieser sehr ergreifenden Rede präsentierte Kasia Kruczkowski dann den Rechenschaftsbericht des Landesvorstands, u.a. die verschiedenen Flugblätter und Pamphlete, die zwischen den Jahren 2006-2008 gedruckt wurden. Angefangen mit dem Pamphlet, „Die Heuschrecken und ihre Fußsoldaten", über „Nach dem Finanzkrach bauen wir die Weltlandbrücke" und „Nein zur Eu-Diktatur" bis hin zu Massenflugblättern, die wir in ganz NRW verteilten. Mit dem neugewählten Landesvorstand sollte es uns gelingen, die Politik in NRW so zu gestalten, daß sich die anderen Parteien an uns orientieren müssen. Der Landesvorstand wurde wie folgt gewählt: Landesvorsitzende ist Kasia Kruczkowski, stellvertretende Landesvorsitzende sind Kai Uwe Ducke und Matthias Kraume.

Anschließend wurde auch noch eine Landesliste für die Bundestagswahl im kommenden Jahr mit elf Kandidaten unter der Spitzenkandidaten Kasia Kruczkowski nominiert.

Helga Zepp-LaRouche betonte zum Schluß nochmals: Was wir momentan sehen, ist das Ende einer Dekade, die durch größte Spekulation und finanzielle Verantwortungslosigkeit in der Menschheitsgeschichte gekennzeichnet ist. Finanzielle Deregulierung, leichtes Geld, lasche Bankenaufsicht haben zusammen mit der Degradierung unseres Wertesystems eine Religion des Geldes und des Protzens hervorgebracht. Die Finanzspekulanten haben unser Land und seine Werte in ein Kasino verwandelt, und jetzt wird es Zeit, diese Geldwechsler aus dem Tempel herauszuschmeißen.