Deutschland und die Neue Seidenstraße

[Bei der erfolgreichen Konferenz „Nationaler Syrischer Dialog“ vom 29./30.Januar in Sochi /Rußland kündigte der chinesische Syrien- Sonderbeauftragte Xiao yan Chinas Bereitschaft an, sich am Wiederaufbau Syriens zu beteiligen. China ist bereits in Syrien engagiert – so wurden seit Ende 2017 aus einem Hilfsfonds für Länder, die mit der Belt and Road-Initiative verbunden sind, 5000 t Reis geliefert. Beijing will 2 Mrd.$ in einen Industriepark in Syrien mit 120 chinesischen Firmen investieren, was vom syrischen Präsidenten Assad begrüßt wird.

[Auch wenn Sie bisher in den deutschen Medien darüber immer noch nichts oder viel zuwenig hören, mußte das jetzt sogar die New York Times zugeben. In einem Bericht aus Davos von Keith Bradsher heißt es unter dem Bild eines lächelnden Liu He ( Xi Jinpings Wirtschaftsberater, der die Hauptrede für China beim Weltwirtschaftsforum in Davos hielt), seine Präsentation sei „einer der am besten besuchten Vorträge“ gewesen und während des Forums habe OBOR die Diskussionen beherrscht.

[Der pakistanische Premierminister Shahid Khaqan Abbasi hat in seiner Rede beim Wirtschaftsforum in Davos am 24.Januar Qualität und Umfang der Belt-and-Road-Initiative hervorgehoben: „Wir würdigen die Vision Chinas und Präsidents Xi Jinpings sehr… Wir glauben, daß die Belt-and-Road-Initiative perfekt in das Thema von Davos „Für eine gemeinsame Zukunft in einer zerrütteten Welt“ hineinpaßt. Sie ist viel mehr als nur eine Partnerschaft für Infrastruktur, und sie wird das Leben der Menschen in verschiedenen Ländern deutlich verbessern.“

[Der zweitägige China-Besuch des japanischen Außenministers Taro Kono hat wesentliche Fortschritte auf dem Weg erzielt, in Asien das Konzept „Frieden durch Entwicklung“ voranzubringen und die unselige Geopolitik, Japan gegen China und Rußland auszuspielen, zu beenden. Am Ende seiner Gespräche in Beijing wurde eine Wiederaufnahme der jährlichen Gipfeltreffen bekanntgegeben, die nach 2015 aufgrund territorialer Dispute im Ostchinesischen Meer abgesetzt worden waren.

[22. Januar 2018 – Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe sagte in seiner Rede bei der Eröffnungssitzung des Parlaments, seine Regierung strebe einen Friedensvertrag mit Rußland an und wolle die Beziehungen mit China durch Kooperation beim Infrastrukturaufbau im Kontext der Belt and Road Initiative verbessern.

[Der russische Außenminister Sergej Lawrow und Präsidentschaftssprecher Dimitri Peskow machen die interne Opposition in den USA dafür verantwortlich, daß Präsident Trump an der Verbesserung der Beziehungen zwischen Rußland und den USA gehindert wird.

[Die chinesische Regierung hat es zur Priorität erklärt, die Finanzregulierungen zu verschärfen. Dies wurde spätestens Ende 2017 klar, als Präsident Xi Jinping bei der Zentralen Wirtschaftskonferenz die Notwendigkeit betonte, sich gegen systemische finanzielle Risiken abzusichern. Die "proaktive Orientierung" der Finanzpolitik werde beibehalten, während die Struktur der Ausgaben optimiert werden solle. In den nächsten drei Jahren, so die Konferenz, werde China daran arbeiten, eine "Aufwärtsdynamik" zwischen Finanzen und Realwirtschaft zu schaffen.

[Ende 2017 belief sich die Gesamtzahl von unter der Armutsgrenze lebenden Chinesen auf 30 Mio., wie der Direktor des Büros für Armutsbekämpfung beim chinesischen Staatsrat, Liu Yongfu, am 5. Januar bekanntgab. Das bedeute, so Liu, daß sich in den letzten fünf Jahren die Zahl der Armen um zwei Drittel reduziert habe, da 2012 noch 98,99 Mio. Menschen in Armut lebten. Da die in China oft verwendete offizielle Armutsanzahl für 2016 43 Mio. betrug, sind somit 2017 allein etwa 13 Mio. Menschen aus der Armut befreit worden.