[Der denkwürdige Satz von Bundeskanzlerin Merkel nach der Bundestagswahl und dem dramatischen Stimmenverlust der Parteien der großen Koalition - „Ich sehe nicht, was wir anders machen sollten“ - wirft ein Schlaglicht auf das Problem, das sie so ziemlich mit der Mehrheit des neoliberalen Establishment des transatlantischen Sektors, teilt, Hillary Clinton eingeschlossen.

[Am Tag nach der Bundestagswahl in Deutschland vom 24.9.2017 veröffentlichte die Bundesvorsitzende der Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo), Helga Zepp-LaRouche, die folgende Analyse.

[„Die Zukunft Deutschlands ist die Neue Seidenstraße!“

[In seiner „Rede zur Lage der Union“ prahlte EU-Kommissionschef Juncker, in seiner Amtszeit seien bisher „fast 8 Mio. Jobs“ geschaffen worden. Tatsächlich zeigen die Eurostat-Zahlen jedoch, daß die reale Arbeitslosigkeit in der EU im Schnitt über 20% liegt, in einigen EU-Staaten sogar über 35%, wie der Ökonom Alberto Bagnai dokumentiert hat.

[Wahlaufruf zu den Bundestagswahlen 2017
von Helga Zepp-LaRouche, Bundesvorsitzende der Bürgerrechtsbewegung Solidarität

Bei der Bundestagswahl am 24. September können Sie Ihre Stimme verschenken, indem Sie Parteien wählen, die für eine Weltordnung stehen, die so nicht aufrecht erhalten werden kann; eine Weltordnung, die uns Interventionskriege und damit die Flüchtlingskrise gebracht hat und eine immer weitere Öffnung der Schere zwischen arm und reich.

[Wir bedanken uns bei unseren Wählern und laden Sie alle ein, jetzt mit uns aktiv zu werden, um die Medienblockade zu durchbrechen und das Programm der BüSo auf die Tagesordnung zu setzen!

Die vier Landeslisten der Bürgerrechtsbewegung Solidarität in Berlin, Sachsen, Hessen und Bayern erhielten bei der Bundestagswahl nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis insgesamt 6735 Stimmen:

Berlin 1195 (0,1%)
Bayern 1308 (0,0%)
Hessen 746 (0,0%)
Sachsen 3486 (0,1%)

[Grußbotschaft von Agora Erasmus (Belgien) an den BüSo-Parteitag

Liebe Freunde und Mitstreiter!

Wie jeder vernünftige Mensch in Europa weiß, haben unsere "Staatschefs" diesen Titel längst nicht mehr verdient. Während "Rechts" und "Links" Nullwachstumspolitik betreiben und die rituelle Opferung unseres Lebensstandards fordern, um dem "Goldenen Kalb" der Unterdrückung durch die Finanzmärkte zu huldigen, setzen die meisten Oppositionsparteien auf Angst, Wut und Haß, anstatt die wahren Inhalte auf den Tisch zu legen.

[Eine Ausstellung von Karikaturen aus Griechenland, die der Europaabgeordnete Stelios Kouloglou von der Syriza-Partei und sein französischer Kollege Patrick Le Hyaric organisierten, soll Ende September im Rahmen der Feiern zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge in Brüssel gezeigt werden. Aber nicht weniger als 12 der 28 ausgewählten griechischen Karikaturen wurden von der EU abgelehnt, weil sie angeblich „europäischen Werten widersprechen“ - sprich scharfe Kritik an der Brüsseler Politik gegenüber Griechenland ausdrücken - und „aufhetzerisch“ gegen die Einheit der Union wirken könnten.

[In seiner „Rede zur Lage der Union“ kündigte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Schaffung eines „Prüfungsmechanismus“ an, um chinesische Investitionen in „strategischen Sektoren“ in der EU zu blockieren. „Wenn ein ausländisches, staatliches Unternehmen einen europäischen Hafen, Teile unserer Energieinfrastruktur oder ein Rüstungstechnologie-Unternehmen kaufen will, dann sollte das nur in Transparenz, mit Prüfung und Debatte, geschehen.

[Wahlaufruf zu den Bundestagswahlen 2017

von Helga Zepp-LaRouche, Bundesvorsitzende der Bürgerrechtsbewegung Solidarität

Bei der Bundestagswahl am 24. September können Sie Ihre Stimme verschenken, indem Sie Parteien wählen, die für eine Weltordnung stehen, die so nicht aufrecht erhalten werden kann; eine Weltordnung, die uns Interventionskriege und damit die Flüchtlingskrise gebracht hat und eine immer weitere Öffnung der Schere zwischen arm und reich.