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Die Welt am Rande des Abgrundes: Globaler Glass-Steagall-Standard jetzt!

30. Juni 2010

Helga Zepp-LaRouche, Bundesvorsitzende der Bürgerrechtsbewegung Solidarität, und Jacques Cheminade, französischer Präsidentschaftskandidat für 2012, über

• Globaler Glass-Steagall-Standard (Trennbankensystem),
• Feste Wechselkurse,
• Kreditsystem für Wirtschaftswachstum!

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Einladungstext:

Seit rund 34 Monaten (!) eskaliert die schwerste Krise in der Geschichte der Finanzmärkte,und in dieser ganzen Zeit haben die G20-Regierungen nichts getan, um die Ursachen der Krise zu beseitigen, ja, es wurde nicht einmal eine Ursachenanalyse vorgenommen. Ein Rettungspaket jagte das andere - finanziert durch Steuergelder,versteht sich -, die Banken und Spekulanten werden „gerettet“, während gleichzeitig immer mehr industrielle Kapazitäten und damit Steueraufkommen verloren gehen. Die Kommunen gehen pleite, die Armut wächst.

Der EU fällt außer Sparpolitik à la Brüning und Gelddrucken nichts ein. Eine europäische Schuldenbremse bedeutete eine Sparspirale, die sich, ohne Boden, immer weiter nach unten öffnet. Das Euro-Experiment, von dem von Anfangan klar war, daß es scheitern mußte, weil es auf falschen wirtschaftstheoretischen Annahmen aufgebaut war, wird jetzt als großer Irrtum erkannt. Mit dem Mega-Rettungspaket von 750 Milliarden Euro hat die EZB jeglichen Anspruch, Hüter der Währungsstabilität zu sein, aufgegeben - Geld, das zudem noch in den Taschen dubioser Finanziers verschwindet.

Der Absturz des Dow Jones am 6. Mai um 10%, bei dem in 16 Minuten 700 Milliarden Dollar ausgelöscht wurden, weil offensichtlich die automatisierten Börsenhandelssysteme auf Autopilot operierten, gab einen Vorgeschmack, daß es quasi über Nacht zu einem Dominoeffekt kommen kann, bei dem das gesamte Weltfinanzsystem desintegriert. Angesichts der Zuspitzung der globalen Systemkrise könnten sich strategische Krisenpunkte wie die Konflikte um den Iran oder Nordkorea oder neue Terroranschläge sehr schnell zu einer globalen Katastrophe ausweiten. Nur ein Tor sieht nicht, daß die menschliche Zivilisation an einem seidenen Faden hängt.

Zum Glück ist es nicht wahr, daß diese Politik „alternativlos“ ist. Der amerikanische Wirtschaftswissenschaftler Lyndon LaRouche ist einer der wenigen dieser Zunft, der diesen Namen verdient. Im Unterschied zu dem Heer der „Ökonomen“, die die Krise nicht vorhersehen konnten, weil sie völlig unbrauchbare statistische Kalkulationen verwenden, betrachtet er die Ökonomie als Zweig der Naturwissenschaften und war deshalb in der Lage, die Systemkrise an jeder Zweigstelle falscher Entscheidungen richtig zu prognostizieren.

LaRouche sagt seit langem, daß die sofortige Einführung eines globalen Trennbankensystems, des sogenannten Glass-Steagall-Standards, der von US-Präsident Franklin Roosevelt als Reaktion auf den Crash von 1929 und die Große Depression der dreißiger Jahre eingeführt wurde, der erste notwendige Schritt für die Überwindung der Krise sein muß. Der produktive Teil der Wirtschaft und alles, was mit dem Gemeinwohl zu tun hat, muß geschützt werden, und Investmentbanken können nicht länger auf Spareinlagen und Steuergelder zählen. Feste Wechselkurse zwischen souverän kontrollierten Währungen müssen folgen, und ein Kreditsystem in der Tradition von Alexander Hamilton, Abraham Lincoln, F. D.Roosevelt und der KfW in der Aufbauphase nach 1945 muß geschaffen werden.

Für diese Alternative wächst die internationale Unterstützung. In den USA wächst die Opposition gegen Obamas Wall-Street-freundliche Politik in der Form eines wachsenden Massenstreiks gegen Obama und gegen den Kongreß. Wichtige patriotische Kräfte stimmen mit LaRouche überein, daß der Glass-Steagall-Standard sofort eingeführt werden muß. Ebenso gibt es eine wachsende Übereinstimmung mit LaRouches Vorschlägen in Rußland, China, Indien, Italien, Frankreich und vielen anderen Ländern. In Deutschland setzt sich die BüSo seit langem mit wachsendem Erfolg für diese Politik ein.

In Deutschland haben die kontrollierten Medien noch nicht einmal über diese Glass-Steagall Debatte berichtet. Um so dringender ist es, die Bevölkerung über diese realistische Alternative aufzuklären und die Konzepte zu diskutieren, wie die Rekonstruktion der Realwirtschaft nach der Reorganisation des Finanzsystems in Angriff genommen werden kann.

Wenn Deutschland seine Identität als moderne Industrienation mit vorbildlichen Sozialsystem behalten soll, dann brauchen wir wieder wirtschaftliches Wachstum im Bereich der Hochtechnologie und Investitionen für eine produktive Vollbeschäftigung. Und Europa kann sehr wohl ohne die supranationale EU-Bürokratie als souveräne Republiken in der Tradition de Gaulles zusammenarbeiten und eine gemeinsame Vision für eine Friedensordnung für das 21.Jahrhundert verwirklichen helfen.

Um diese Themen geht es bei der Konferenz.